Umfrage zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes offenbart gespaltene Meinungen Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feiert heute seinen 75. Geburtstag, ein Meilenstein, der zur Reflexion über die Werte und Prinzipien, die…
Politik
Deutschlands wirtschaftliche Aussichten verdüstern sich Die neuesten Steuerschätzungen zeigen deutlich geringere Einnahmen als zuvor angenommen. Eine kürzlich veröffentlichte Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hat ergeben, dass die Steuereinnahmen für den Gesamtstaat,…
Die niederländische Politik steht vor einem tiefgreifenden Wandel Sechs Monate nach seinem überragenden Wahlsieg hat der rechtsgerichtete niederländische Politiker Geert Wilders zusammen mit drei weiteren Parteien eine Koalition geformt. Obwohl…
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages können sich ab Juli über eine deutliche Erhöhung ihrer Diäten freuen. Ab dem 1. Juli 2024 steigt die Brutto-Entschädigung der 734 Bundestagsabgeordneten auf monatlich 11.227,20…
Patentstreit führt zu Verkaufsverbot Ein gravierendes Verkaufsverbot betrifft aktuell die chinesische Lenovo-Gruppe in Deutschland. Im Zuge eines Rechtsstreits mit dem US-Konzern Interdigital hat ein Gericht in München entschieden, dass Lenovo-Produkte…
Bundesanwaltschaft geht gegen Linksextremismus vor Die Bundesanwaltschaft verzeichnete kürzlich einen Erfolg im Kampf gegen den Linksextremismus, indem sie die deutsche Staatsangehörige Hanna S. in Nürnberg festnehmen ließ. Sie steht unter…