Zollschock sorgt für Verunsicherung Mit der Einführung von 50-Prozent-Zöllen auf Kupferprodukte hat Donald Trump die internationalen Rohstoffmärkte in Aufruhr versetzt. Während diese Maßnahme die Preise zunächst nach oben trieb, führte…
Finanzlage der Kommunen erreicht kritischen Punkt Die deutschen Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Laut dem Kommunalen Finanzreport 2025 summierten sich die Defizite 2024 auf 24,8 Milliarden Euro.…
Wachsende Unsicherheit in Europa Die Ankündigung einer Überprüfung der globalen US-Truppenstationierungen durch das Pentagon sorgt in Europa für Besorgnis. Laut Nato-Vertretern gilt ein Teilabzug als nahezu sicher. „Ein Abbau von…
171 Milliarden Euro fehlen bis 2029 Nach neuesten Zahlen muss die schwarz-rote Bundesregierung eine Haushaltslücke von 171 Milliarden Euro bis 2029 schließen. Bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2026 bestätigte…
Abkommen nach monatelanger Blockade erreicht Die Europäische Union und die USA haben einen Kompromiss im Zollstreit erzielt. Das Abkommen, verkündet nach einem Treffen von Donald Trump und Ursula von der…
Daniel Born (SPD) verlässt Landtagsspitze nach Geständnis Im Stuttgarter Landtag sorgte ein verfassungswidriges Symbol auf einem Stimmzettel für Empörung. Die Landespolitik reagierte schockiert, nachdem bekannt wurde, dass ein SPD-Abgeordneter, der…
Proteste gegen Selenskyjs neue Entscheidung In Kiew und vielen anderen Städten gingen Hunderttausende Ukrainer auf die Straßen, um gegen das neue Gesetz Nr. 12414 zu protestieren. Der Gesetzesentwurf, der die…
Juristin Kaufhold unterstützte Enteignungsbericht für Berlin Ann-Katrin Kaufhold, von der SPD als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht nominiert, war Mitglied einer Expertenkommission, die 2023 Empfehlungen zur Umsetzung der Berliner Enteignungsabstimmung von…
Nach Richterwahl-Streit: CDU/CSU büßen Prozentpunkt ein Die CDU/CSU muss nach dem Streit um die gescheiterte Richterwahl im Bundestag erneut einen Dämpfer hinnehmen. In der jüngsten INSA-Umfrage für die „Bild am…
Trumps Ringtausch-Vorschlag stößt auf leere Lager Donald Trump hat mit seinem Vorschlag eines Ringtauschs bei Patriot-Systemen eine Debatte über die Einsatzbereitschaft westlicher Luftverteidigung entfacht. Staaten wie Deutschland oder Polen sollen…
