Die Debatte um die Schuldenbremse in Deutschland nimmt Fahrt auf. Nachdem sich SPD und Union nun auf eine Reform verständigt haben, könnte es schnell gehen. Friedrich Merz, der im Wahlkampf noch zurückhaltend war, scheint die Änderung der Schuldenbremse nun mitzutragen. Der aktuelle Plan sieht vor, Militärausgaben von über 45 Milliarden Euro aus der Schuldenbremse auszuklammern. Zudem soll ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro geschaffen werden, was massive neue Schulden für die Bundesregierung bedeutet.
Einziges schuldenfreies Land: Macau
Während viele Staaten hohe Schuldenquoten haben, gibt es tatsächlich ein Land, das völlig schuldenfrei ist: Macau, eine Sonderverwaltungszone der Volksrepublik China. Mit nur 20.000 Einwohnern und einer florierenden Glücksspielindustrie, die die Einnahmen von Las Vegas bei weitem übertrifft, finanziert sich Macau vor allem durch Tourismus und Glücksspiel. Diese besonderen Umstände ermöglichen es der kleinen Verwaltungszone, komplett ohne Schulden auszukommen.
Macau
Länder mit niedriger Verschuldung
Nach Macau zählen auch Brunei Darussalam (2,33 Prozent des BIP), Kuwait (3,17 Prozent), Turkmenistan (4,67 Prozent) und Hongkong (6,33 Prozent) zu den Ländern mit besonders niedriger Staatsverschuldung. Hongkong ist mit über sieben Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste dieser Länder, dennoch bleibt die Infrastruktur aufgrund der geringeren Fläche und Komplexität überschaubarer als in großen westlichen Staaten.
Vergleich: Deutschland im Mittelfeld
Die Staatsverschuldung Deutschlands lag 2023 bei 62,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Im Vergleich zu anderen Ländern steht Deutschland damit noch recht gut da: Frankreich verzeichnete im selben Jahr eine Verschuldung von 109,9 Prozent, die USA etwa 118,7 Prozent und Japan sogar fast 250 Prozent. Auch im Vergleich zum EU-Durchschnitt von 80,9 Prozent schneidet Deutschland moderat ab.
Schuldenbremse: Warum die Reform nötig ist
Die Schuldenbremse ist seit 2009 im Grundgesetz verankert und begrenzt die jährliche Neuverschuldung auf 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung. Parteien wie die SPD, Grüne und Linke fordern jedoch seit langem, diese Grenze zu lockern. Kritiker argumentieren, dass die starre Regelung Deutschland hindere, sich zukunftsfähig aufzustellen. Besonders in Krisenzeiten oder für notwendige Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz sei mehr finanzielle Flexibilität notwendig.
Hohe Schulden müssen kein Problem sein
Ein Blick auf andere hochverschuldete Länder zeigt, dass hohe Schulden nicht zwangsläufig wirtschaftliche Probleme nach sich ziehen. In den USA oder Japan konnte die hohe Staatsverschuldung bisher gut gemanagt werden. Viele Ökonomen plädieren daher dafür, mehr Schulden als Investitionen in die Zukunft zu betrachten.
„Es geht nicht darum, Schulden zu vermeiden, sondern darum, klug zu investieren“, betonen Befürworter einer gelockerten Schuldenregelung. Die geplante Reform könnte Deutschland die Möglichkeit geben, wichtige Zukunftsprojekte anzustoßen, ohne die bestehenden finanziellen Spielräume unnötig einzuengen.
Zwischen Stabilität und Investitionsbedarf
Die anstehende Reform der Schuldenbremse ist ein wichtiger Schritt, um Deutschland mehr finanziellen Spielraum zu geben. Während schuldenfreie Länder wie Macau eine Ausnahme bleiben, zeigt der internationale Vergleich, dass maßvolle Verschuldung wirtschaftliche Stabilität nicht gefährden muss. Entscheidend wird sein, die neuen Schulden zielgerichtet einzusetzen, um sowohl die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit als auch die gesellschaftliche Resilienz nachhaltig zu stärken.
