Verlässliche Aufträge für die Rüstungsindustrie
Auf der Eröffnung der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Bestellung von 20 neuen Eurofightern bekanntgegeben. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa zu erweitern. „Die Bundesregierung hat größtes Interesse an einer starken Luft- und Raumfahrtbranche in Deutschland und Europa“, betonte Scholz in seiner Rede zur Eröffnung der ILA in Brandenburg.
Ausbau der Verteidigungsindustrie
Scholz unterstrich die Notwendigkeit einer „verteidigungsindustriellen Kehrtwende“ und kündigte an, dass die Bestellung der neuen Eurofighter noch in dieser Legislaturperiode erfolgen soll. Dies geschieht zusätzlich zu den 38 Flugzeugen, die sich derzeit in der Produktionspipeline befinden. „Auf manches können wir schlicht nicht warten. Schnelligkeit ist aber nur ein wichtiger Aspekt“, erklärte der Kanzler weiter.
Engere europäische Zusammenarbeit
Die Bedeutung einer engeren Zusammenarbeit zwischen europäischen Partnern wurde ebenfalls hervorgehoben. Scholz kritisierte die Vielzahl konkurrierender Waffensysteme in Europa im Vergleich zu den USA. „Wir können es uns in Europa schlicht nicht mehr leisten, eine deutlich größere Zahl konkurrierender Waffensysteme zu haben als etwa die USA“, sagte er. Ziel sei es, weniger Systeme zu haben, die die Stärken der jeweiligen Industrien widerspiegeln, um die Interoperabilität zwischen den europäischen Streitkräften zu gewährleisten und höhere Stückzahlen zu erreichen.
Neue sicherheitspolitische Realität
Scholz ging auch auf die veränderte sicherheitspolitische Lage ein, die durch den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine entstanden ist. „Heute sehen wir klarer denn je, wie wichtig eine europäische und deutsche Verteidigungsindustrie ist, die alle wichtigen Waffengattungen und die nötige Munition kontinuierlich produzieren kann“, so der SPD-Politiker. Er betonte, dass die deutsche Politik in der Vergangenheit einen zu großen Bogen um die Branche gemacht habe, dies aber nun vorbei sei.
Raumfahrt als strategisches Feld
Neben der Luftfahrt hob Scholz auch die zunehmende Bedeutung der Raumfahrt hervor. Mit dem bevorstehenden Start der Ariane-A6-Trägerrakete werde Europas eigener Zugang zum All mit einem Großträgersystem wieder hergestellt. Dies sei entscheidend für die technologische Souveränität und die Wettbewerbsfähigkeit Europas. „Die Fähigkeit, jederzeit auch im All handeln und Satelliten in Umlaufbahnen bringen zu können, ist kommerziell, aber auch verteidigungspolitisch unerlässlich“, mahnte er.
Zukunft der deutschen Raumfahrt
Scholz wies außerdem auf die Erststarts deutscher Micro-Launcher hin, die Kleinstsatelliten in den Weltraum transportieren können. Er forderte eine eigene Satelliten-Mega-Konstellation für Europa, die für das Internet der Dinge sowie für autonomes Fahren und Fliegen von großer Bedeutung sein wird. Damit zielt er auf große Satelliten-Netzwerke wie Starlink ab, das von Elon Musk in den USA aufgebaut wurde.
Mit der Ankündigung der Bestellung von 20 neuen Eurofightern setzt die Bundesregierung ein starkes Zeichen für die Stärkung der Luft- und Raumfahrtbranche in Deutschland und Europa. Die engere Zusammenarbeit mit europäischen Partnern und die Förderung der Raumfahrt sollen die technologische Souveränität und die Verteidigungsfähigkeit Europas sichern. Scholz unterstreicht damit die Notwendigkeit einer starken und innovativen Verteidigungsindustrie angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Realität.
