Die Zukunft der beliebten Kurzvideo-Plattform Tiktok in den USA bleibt ungewiss. Das Unternehmen, das dem chinesischen Konzern Bytedance gehört, steht vor einer entscheidenden Frist: Bis zum 19. Januar muss ein Verkauf an ein nicht-chinesisches Unternehmen erfolgen, sonst droht das Verbot der App in den Vereinigten Staaten. Sollte die Frist verstreichen, könnte Tiktok aus den US-amerikanischen App-Stores entfernt und von wichtigen digitalen Infrastrukturen abgeschnitten werden.
Trump plant mögliche Fristverlängerung
Medienberichten zufolge könnte der designierte US-Präsident Donald Trump jedoch einen Aufschub des Verbots anordnen. Laut der „Washington Post“ erwägt er, die Frist um 60 bis 90 Tage zu verlängern. Wie genau er diese Verzögerung durchsetzen will, bleibt unklar. Ab dem 20. Januar tritt Trump sein Amt offiziell an und könnte versuchen, das Inkrafttreten des Verbots durch ein präsidentielles Dekret hinauszuzögern.
Das Gesetz, das das Verbot vorsieht, wurde während der Amtszeit seines Vorgängers Joe Biden verabschiedet. Es verpflichtet Bytedance, sich innerhalb von 270 Tagen von Tiktok zu trennen, um nationale Sicherheitsbedenken zu zerstreuen. Da es bisher keine Einigung über einen Verkauf gibt, droht nun eine vollständige Sperrung der Plattform in den USA.
Kurswechsel in Trumps Haltung
Besonders bemerkenswert ist, dass Trump während seiner ersten Amtszeit selbst versuchte, Tiktok zu verbieten, da er ähnliche Sicherheitsbedenken hatte. Sein damaliger Plan, die App an ein US-Unternehmen wie Microsoft oder Oracle zu verkaufen, scheiterte jedoch an rechtlichen Hürden. Nun scheint seine Haltung eine Kehrtwende zu vollziehen.
„Tiktok selbst ist eine fantastische Plattform“, sagte Mike Waltz, Trumps designierter Nationaler Sicherheitsberater, gegenüber Fox News. „Wir werden einen Weg finden, sie zu erhalten und gleichzeitig die Daten der Menschen zu schützen.“
Ein Grund für Trumps neue Position könnte der bevorstehende Wahlkampf sein. Die App hat sich zu einem wichtigen Kommunikationskanal entwickelt, besonders für jüngere Wähler. Trump, der soziale Medien aktiv für seine Kampagnen nutzt, könnte strategische Vorteile darin sehen, den Zugang zu Tiktok offen zu halten.
Rechtliche Unsicherheiten
Es bleibt fraglich, ob Trump das Verbot eigenmächtig aufheben oder verschieben kann. Das Gesetz fand in beiden politischen Lagern Zustimmung und eine Rückabwicklung durch den Kongress wäre kompliziert. Der Rechtsexperte Alan Rozenshtein erklärte gegenüber der „Washington Post“: „Dekrete sind keine magischen Dokumente.“ Selbst mit einer Fristverlängerung würde das Gesetz weiter bestehen, und Unternehmen wie Apple und Google dürften die App trotzdem aus ihren Stores entfernen.
Hintergrund des Verbots
Der Streit um Tiktok geht auf Sicherheitsbedenken zurück. Kritiker befürchten, dass die App Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterleiten oder politische Inhalte beeinflussen könnte. Bytedance hat diese Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen und betont, dass alle Nutzerdaten unabhängig verwaltet würden.
Ein Verbot hätte weitreichende Folgen: Nach Unternehmensangaben nutzen rund 170 Millionen Amerikaner die Plattform regelmäßig, was fast der Hälfte der US-Bevölkerung entspricht. Ob Trump die Sperrung verhindern kann, bleibt offen. Sicher ist jedoch, dass die Debatte um Tiktok und Datensicherheit weiterhin die politische Agenda bestimmen wird.
