Bundesverwaltungsgericht setzt Innenministeriumsentscheidung außer Kraft Das Bundesverwaltungsgericht hat das von Nancy Faeser im Jahr 2024 erlassene Verbot der Zeitschrift COMPACT aufgehoben. Grundlage des damaligen Eingriffs war das Vereinsgesetz – ein…
Meinungen
Rüstungsetat soll bis 2029 verdoppelt werden Die Bundesrepublik Deutschland plant eine umfassende Stärkung der militärischen Kapazitäten. Im Zentrum steht eine Erhöhung des Wehretats auf 153 Milliarden Euro jährlich. Aktuell liegt…
Deutschland zählt 83,6 Millionen Einwohner – Zuwachs trotz negativer Geburtenbilanz Die deutsche Gesamtbevölkerung ist im Jahr 2024 leicht angestiegen und erreichte mit 83,6 Millionen Menschen ein neues Rekordniveau. Das Statistische…
Nato-Vorgaben stoßen auf Widerstand in Bratislava In einem provokanten Facebook-Beitrag stellte der slowakische Premierminister Robert Fico öffentlich die Nato-Mitgliedschaft seines Landes infrage. Hintergrund ist der Plan von Nato-Generalsekretär Mark Rutte,…
Weiße Haus streicht Vorreiterrolle Kaliforniens US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag die führenden Abgasregelungen Kaliforniens offiziell außer Kraft gesetzt. Bei einer Zeremonie im Oval Office unterzeichnete er drei Beschlüsse nach…
Rüstungskooperation soll Ukraine langfristig stärken Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister und SPD-Politiker, hat bei seinem jüngsten Besuch in Kiew ein umfangreiches neues Hilfspaket für die Ukraine angekündigt. Dabei geht es um zusätzliche…
Brauereien reagieren auf gestiegene Produktionskosten Deutschlands Biertrinker müssen sich auf höhere Preise einstellen. Die Brauereien Krombacher und Veltins kündigten eine spürbare Preissteigerung an: Eine Kiste Bier mit 20 Halbliterflaschen soll…
Jährlich mehr Kinder ohne grundlegende Kompetenzen Der Einstieg in die Grundschule gestaltet sich für viele Kinder schwieriger denn je. Immer häufiger müssen Schüler die erste Klasse wiederholen. So etwa an…
Umfrage: Neue Wahrnehmung spiegelt politische Eiszeit wider Eine repräsentative Befragung in Russland zeigt eine massive Ablehnung gegenüber Deutschland. Wie das Institut Lewada mitteilte, gaben 55 Prozent der Befragten an, Deutschland…
Schwere Vorwürfe gegen Ministerium unter Spahn Die Sonderermittlerin Margaretha Sudhof, von Karl Lauterbach (SPD) im Juli 2024 eingesetzt, hat mit ihrem Bericht zur Maskenvergabe schwere Vorwürfe gegen das von Jens…
