Zeldins Ankündigung sorgt für Aufsehen Der Chef der US-Umweltbehörde, Lee Zeldin, will CO2 künftig nicht mehr als schädlich einstufen. „Kohlendioxid sei wichtig für den Planeten“, erklärte er und stellte damit…
Die europäischen Aktienmärkte setzten am Dienstag ihre Erholung fort. Der Dax stieg um 1,0 Prozent auf 24.210 Punkte und überschritt damit klar die Marke von 24.000 Punkten. Auch der Euro-Stoxx-50…
Rekordschulden durch hohe staatliche Ausgaben Die öffentliche Verschuldung in Deutschland hat mit 2.510,5 Milliarden Euro Ende 2024 ein neues Allzeithoch erreicht. Auf jeden Einwohner entfällt damit eine Schuldenlast von 30.062…
421 organisierte Betrugsfälle binnen eines Jahres Laut Regierungsangaben wurden im Jahr 2024 insgesamt 421 Fälle von bandenmäßigem Bürgergeld-Betrug registriert, fast doppelt so viele wie im Vorjahr. Aus diesen resultierten 209…
Von der Leyen will Abgabe für Top-Unternehmen Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen plant eine Abgabe, die offiziell nicht Steuer heißen darf. Der neue „CORE-Beitrag“ soll von Unternehmen mit…
Daniel Born (SPD) verlässt Landtagsspitze nach Geständnis Im Stuttgarter Landtag sorgte ein verfassungswidriges Symbol auf einem Stimmzettel für Empörung. Die Landespolitik reagierte schockiert, nachdem bekannt wurde, dass ein SPD-Abgeordneter, der…
Pläne der Kommission betreffen Millionen Neufahrzeuge Die Europäische Kommission arbeitet an einer neuen Vorschrift, die bereits ab dem Jahr 2030 die Zulassung von Verbrennern bei Miet- und Dienstfahrzeugen untersagen könnte.…
Richterkandidatin stellt Monogamie als Norm infrage Die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht bleibt hochumstritten. Ein neuer Diskussionspunkt betrifft ihre verfassungsrechtliche Bewertung der Vielehe, die sie in einem…
Juristin Kaufhold unterstützte Enteignungsbericht für Berlin Ann-Katrin Kaufhold, von der SPD als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht nominiert, war Mitglied einer Expertenkommission, die 2023 Empfehlungen zur Umsetzung der Berliner Enteignungsabstimmung von…
Nach Richterwahl-Streit: CDU/CSU büßen Prozentpunkt ein Die CDU/CSU muss nach dem Streit um die gescheiterte Richterwahl im Bundestag erneut einen Dämpfer hinnehmen. In der jüngsten INSA-Umfrage für die „Bild am…
