Präsident gewährt weitere 90 Tage Aufschub
US-Präsident Donald Trump lässt die chinesische Plattform Tiktok vorläufig weiterlaufen. Wie seine Sprecherin Karoline Leavitt erklärte, werde der Präsident ein weiteres Dekret zur Verlängerung der Verkaufsfrist unterzeichnen. Damit wird die Maßnahme, die ursprünglich an diesem Donnerstag auslaufen sollte, zum dritten Mal verlängert.
„Diese Verlängerung gilt für 90 Tage“, sagte Leavitt und erklärte weiter: „Wir wollen sicherstellen, dass ein Deal abgeschlossen wird, sodass die US-Bevölkerung Tiktok weiterhin mit der Gewissheit nutzen kann, dass ihre Daten sicher und geschützt sind.“
Gesetz verlangt Verkauf an US-Unternehmen
Bereits seit Januar 2025 ist in den Vereinigten Staaten ein Gesetz in Kraft, das den chinesischen Mutterkonzern Bytedance verpflichtet, das US-Geschäft von Tiktok an ein amerikanisches Unternehmen zu veräußern. Das Ziel dieser Maßnahme ist es, die Kontrolle über Nutzerdaten innerhalb der USA sicherzustellen.
Die geplante Übernahme durch Investoren aus den USA wurde jedoch durch politische Spannungen mit China ausgebremst. Ein fertiger Vertragsentwurf liegt der Regierung laut Insidern bereits vor, doch ohne Entspannung mit Peking sei eine Umsetzung derzeit unrealistisch.
Sicherheitsbedenken prägen Debatte
Das Hauptargument für den geplanten Verkauf sind anhaltende Spionagevorwürfe gegen den chinesischen Betreiber. Die US-Behörden vermuten, dass Tiktok im Auftrag Pekings sensible Nutzerdaten sammelt und auswertet. Das Weiße Haus verfolgt deshalb das Ziel, die Kontrolle vollständig in amerikanische Hände zu legen.
„Der Schutz der Privatsphäre unserer Bürger steht für den Präsidenten an erster Stelle“, erklärte Leavitt in Washington.
Neue politische Rolle der App im Wahljahr
Die Entscheidung zur erneuten Fristverlängerung hat jedoch auch innenpolitische Hintergründe. Während Trump in seiner ersten Amtszeit noch mit Verboten drohte, nutzt er Tiktok heute selbst als Kommunikationsmittel. Der Präsident hat mittlerweile über 15 Millionen Follower auf der Plattform und setzt sie gezielt zur Ansprache junger Wähler ein.
In einem Interview sagte er: „Tiktok ist mir mittlerweile richtig ans Herz gewachsen.“ Auch 2024 spielte die Plattform eine wichtige Rolle in Trumps digitaler Wahlstrategie.
TikTok bleibt ein politischer Zankapfel
Mit der nun dritten Verlängerung der Frist verschafft sich Trump erneut Zeit, um entweder einen Deal mit einem US-Konsortium durchzusetzen oder eine langfristige Lösung mit China zu finden. Unklar bleibt, ob in den kommenden 90 Tagen ein Ergebnis erzielt werden kann.
