Drei Staaten gehen geschlossen vor
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den entscheidenden Schritt unternommen, um den sogenannten „Snapback-Mechanismus“ auszulösen. Damit könnten binnen 30 Tagen sämtliche UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt werden. Ein offizielles Schreiben wurde bereits an den UN-Sicherheitsrat übermittelt.
Die Maßnahme zielt darauf ab, Teheran für wiederholte Verstöße gegen das Atomabkommen von 2015 zur Rechenschaft zu ziehen. Dieses Abkommen sollte sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt, indem es klare Grenzen für die Urananreicherung setzte.
Vorwürfe schwerer Vertragsverletzungen
Die europäischen Staaten werfen der iranischen Regierung vor, sich über zentrale Verpflichtungen hinwegzusetzen. Besonders die Urananreicherung über vereinbarte Grenzen hinaus und die Behinderung von Inspektionen durch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) stehen im Fokus der Kritik.
Während Europa die Vorwürfe als eindeutig bewertet, weist Teheran sie kategorisch zurück. Offizielle Vertreter betonen: „Wir bauen keine Atombombe, unser Atomprogramm dient ausschließlich zivilen Zwecken.“
Ende des Atomabkommens möglich
Mit der Aktivierung des Mechanismus droht dem Abkommen das vollständige Aus. Schon zuvor war das Vertragswerk unter Druck geraten, nachdem die USA im Jahr 2018 unter Donald Trump ausgetreten waren. Seitdem hatte sich die Situation verschärft: westliche Staaten forderten die Rückkehr zur Vertragstreue, während der Iran seine Aktivitäten im Nuklearbereich ausweitete.
Sollte es nun tatsächlich zur Wiedereinführung aller Sanktionen kommen, wäre dies nicht nur das Ende des Abkommens, sondern auch ein weiterer schwerer Schlag für die ohnehin angespannte Weltpolitik.
Wirtschaftliche Folgen für den Iran
Die Wiedereinführung der UN-Sanktionen hätte erhebliche Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft. Schon die früheren Strafmaßnahmen hatten den Export von Öl massiv eingeschränkt und den Zugang zu internationalen Finanzmärkten weitgehend blockiert. Experten warnen, dass ein erneutes Inkrafttreten die ohnehin fragile wirtschaftliche Lage des Landes weiter verschlechtern würde.
Die Strafmaßnahmen würden automatisch greifen und müssten nicht erneut vom Sicherheitsrat beschlossen werden – ein Kernpunkt des Mechanismus, der im Atomabkommen verankert wurde.
Internationale Reaktionen und Ausblick
In den USA dürfte die Entscheidung auf Zustimmung stoßen, während Russland und China aller Voraussicht nach gegen diesen Kurs argumentieren werden. Europa signalisiert mit seinem Vorgehen, dass es bereit ist, eigene Akzente zu setzen – auch unabhängig von Washington.Ob der Druck zu neuen Gesprächen führen kann, ist offen. Sicher ist jedoch: Mit diesem Schritt rückt die Iran-Frage erneut in den Mittelpunkt der internationalen Diplomatie.
